{"id":27655,"date":"2025-06-12T19:20:44","date_gmt":"2025-06-12T17:20:44","guid":{"rendered":"https:\/\/avantcore.de\/?p=27655"},"modified":"2025-10-07T14:44:37","modified_gmt":"2025-10-07T12:44:37","slug":"glucksspielrechtliche-erlaubnis-fuer-wettvermittler","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/glucksspielrechtliche-erlaubnis-fuer-wettvermittler\/","title":{"rendered":"Gl\u00fccksspielrechtliche Erlaubnis f\u00fcr station\u00e4re Wettvermittlungsstellen"},"content":{"rendered":"<p>Das Verwaltungsgericht D\u00fcsseldorf hat mit seinem <a href=\"https:\/\/nrwe.justiz.nrw.de\/ovgs\/vg_duesseldorf\/j2025\/16_K_4941_22_Urteil_20250602.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Urteil vom 02.06.2025 &#8211; 16 K 4941\/22<\/a> die nordrhein-westf\u00e4lische Regulierungspraxis zur Vermittlungserlaubnis im Sportwettenbereich best\u00e4tigt.<br \/>\n<!--more--><\/p>\n<h6><strong>Rechtliche Grundlagen der Wettvermittlungsstellen-Erlaubnis<\/strong><\/h6>\n<p>Die Veranstaltung und Vermittlung von Sportwetten in Deutschland unterliegt einer strikten gesetzlichen Regulierung. Grundlage ist der <a href=\"https:\/\/www.im.nrw\/system\/files\/media\/document\/file\/Gl%C3%BCstV_0.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Gl\u00fccksspielstaatsvertrag 2021<\/a> (Gl\u00fcStV 2021), der in Verbindung mit den jeweiligen Landesgesetzen \u2013 hier dem <a href=\"https:\/\/recht.nrw.de\/lmi\/owa\/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000145\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Ausf\u00fchrungsgesetz zum Gl\u00fcStV NRW<\/a> (AG Gl\u00fcStV NRW) \u2013 umfassende Vorgaben f\u00fcr Anbieter setzt.<\/p>\n<p>F\u00fcr station\u00e4re Wettvermittlungsstellen gilt:<\/p>\n<ul>\n<li>Sowohl der Veranstalter (also der Inhaber der Sportwettkonzession) als auch der Betreiber (Wettvermittler vor Ort) ben\u00f6tigen eine spezielle gl\u00fccksspielrechtliche Erlaubnis (\u00a7 13 Abs. 1 AG Gl\u00fcStV NRW).<\/li>\n<li>Diese Erlaubnis muss zwingend durch den Veranstalter beantragt werden (\u00a7 13 Abs. 2 Satz 2 AG Gl\u00fcStV NRW).<\/li>\n<li>Zudem ist nach \u00a7 13 Abs. 3 AG Gl\u00fcStV NRW die Vermittlung von Sportwetten im Nebengesch\u00e4ft unzul\u00e4ssig \u2013 d.h. sie darf nur im Hauptgesch\u00e4ft erfolgen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ziel dieser Regelungen ist insbesondere die Bek\u00e4mpfung der Spielsucht, der Schutz von Minderj\u00e4hrigen und eine geordnete Marktstruktur.<\/p>\n<h6><strong>Worum ging es in dem Fall?<\/strong><\/h6>\n<p>Die Kl\u00e4gerin ist eine in Malta ans\u00e4ssige Gesellschaft mit einer bundesweiten Konzession zur Veranstaltung von Sportwetten. Sie ist in die sog. Whitelist des Gl\u00fcStV 2021 eingetragen und daher berechtigt, sowohl Online-Sportwetten als auch station\u00e4re Angebote zu unterbreiten.<\/p>\n<p>Im April 2022 beantragte die Kl\u00e4gerin bei der Bezirksregierung eine gl\u00fccksspielrechtliche Erlaubnis f\u00fcr den Betrieb einer konkreten station\u00e4ren Wettvermittlungsstelle in Nordrhein-Westfalen. Diese sollte von einer deutschen GmbH als Wettvermittlerin betrieben werden. Der Antrag wurde \u2013 entsprechend den gesetzlichen Vorgaben \u2013 durch die Kl\u00e4gerin als Veranstalterin gestellt.<\/p>\n<p>Mit Bescheid vom 7. Juni 2022 erteilte die Bezirksregierung sowohl der Kl\u00e4gerin als auch der benannten Vermittlerin die Erlaubnis zum Betrieb der Wettvermittlungsstelle. Der Bescheid enthielt u.a. folgende Regelungen:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>Ziffer I.1:<\/strong> Der Kl\u00e4gerin werde erlaubt, sich Sportwetten \u201eim Hauptgesch\u00e4ft vermitteln zu lassen\u201c.<\/li>\n<li><strong>Ziffer II.6:<\/strong> Die Kl\u00e4gerin sei verpflichtet, bauliche oder r\u00e4umliche Ver\u00e4nderungen an der Wettvermittlungsstelle sp\u00e4testens zwei Wochen vor Beginn des Umbaus schriftlich anzuzeigen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Gegen diese beiden Bestimmungen erhob die Kl\u00e4gerin Klage. Sie vertrat die Auffassung, dass:<\/p>\n<ul>\n<li><strong>die Bezirksregierung unzust\u00e4ndig sei<\/strong>, weil die Erlaubniserteilung zentralisiert im l\u00e4ndereinheitlichen Verfahren h\u00e4tte erfolgen m\u00fcssen;<\/li>\n<li><strong>die Formulierung \u201evermitteln lassen\u201c gesetzlich nicht vorgesehen<\/strong> sei und sie als Veranstalterin nicht Adressatin dieser Erlaubnis h\u00e4tte sein d\u00fcrfen;<\/li>\n<li><strong>das Nebengesch\u00e4ftsverbot verfassungs- und unionsrechtswidrig<\/strong> sei, da es zu einer faktischen Diskriminierung privater Anbieter gegen\u00fcber staatlichen f\u00fchre;<\/li>\n<li><strong>die Anzeigepflicht f\u00fcr bauliche Ver\u00e4nderungen unangemessen<\/strong> sei, da die Veranstalterin im Ausland sitze und bauliche Ma\u00dfnahmen realistisch nur vom \u00f6rtlichen Vermittler umgesetzt w\u00fcrden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Im \u00dcbrigen erkl\u00e4rte die Kl\u00e4gerin den Rechtsstreit hinsichtlich der Kostentragung (Ziffer I.5 des Bescheides) f\u00fcr erledigt, nachdem dieser Punkt im Verwaltungsverfahren bereits aufgehoben worden war.<\/p>\n<p><img fetchpriority=\"high\" decoding=\"async\" class=\"aligncenter size-large wp-image-27666\" src=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/stockphotoscom-1220668-1024x576.jpg\" alt=\"Sportwette\" width=\"800\" height=\"450\" srcset=\"https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/stockphotoscom-1220668-1024x576.jpg 1024w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/stockphotoscom-1220668-300x169.jpg 300w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/stockphotoscom-1220668-768x432.jpg 768w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/stockphotoscom-1220668-1536x864.jpg 1536w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/stockphotoscom-1220668-18x10.jpg 18w, https:\/\/avantcore.de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/stockphotoscom-1220668.jpg 1920w\" sizes=\"(max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/p>\n<p><strong>Entscheidung des Verwaltungsgerichts D\u00fcsseldorf: Klageabweisung im Hauptsacheverfahren<\/strong><\/p>\n<p>Das Verwaltungsgericht D\u00fcsseldorf hat die Klage umfassend gepr\u00fcft und sie vollst\u00e4ndig abgewiesen. Die gerichtliche Begr\u00fcndung l\u00e4sst sich in vier zentralen Pr\u00fcfungskomplexen zusammenfassen:<\/p>\n<p><strong>a) Zust\u00e4ndigkeit der Bezirksregierung \u2013 keine l\u00e4ndereinheitliche Erlaubnis erforderlich<\/strong><\/p>\n<p>Die Kl\u00e4gerin hatte geltend gemacht, die Erlaubniserteilung h\u00e4tte durch die zentrale Gl\u00fccksspielbeh\u00f6rde der L\u00e4nder (GGL) erfolgen m\u00fcssen. Das VG stellte jedoch klar, dass das sogenannte \u201el\u00e4ndereinheitliche Verfahren\u201c gem\u00e4\u00df \u00a7\u202f9a Gl\u00fcStV 2021 ausschlie\u00dflich f\u00fcr bestimmte Erlaubnisse \u2013 etwa Onlineangebote \u2013 gilt, nicht aber f\u00fcr die station\u00e4re Vermittlung von Sportwetten. Die Erlaubniserteilung f\u00fcr station\u00e4re Wettvermittlungsstellen ist landesrechtlich geregelt und in NRW gem\u00e4\u00df \u00a7\u202f19 Abs. 3 Nr.\u202f3 AG Gl\u00fcStV NRW ausdr\u00fccklich Aufgabe der Bezirksregierungen.<\/p>\n<p><strong>b) Doppelte Erlaubnispflicht \u2013 Veranstalter und Vermittler sind gleicherma\u00dfen Adressaten<\/strong><\/p>\n<p>Die Kl\u00e4gerin bestritt, dass sie als Veranstalterin zus\u00e4tzlich zur bundesweiten Konzession eine konkrete Erlaubnis f\u00fcr die station\u00e4re Vermittlungsstelle ben\u00f6tige. Dem erteilte das Gericht eine klare Absage:<\/p>\n<ul>\n<li>\u00a7\u202f13 Abs.\u202f1 AG Gl\u00fcStV NRW verlangt ausdr\u00fccklich eine zus\u00e4tzliche Erlaubnis f\u00fcr jede einzelne station\u00e4re Vermittlungsstelle.<\/li>\n<li>Diese Erlaubnis ist kumulativ sowohl dem Veranstalter als auch dem Vermittler zu erteilen (\u00a7\u202f13 Abs.\u202f2 Satz\u202f1 AG Gl\u00fcStV NRW).<\/li>\n<li>Antragsteller darf ausschlie\u00dflich der Veranstalter sein (\u00a7\u202f13 Abs.\u202f2 Satz\u202f2 AG Gl\u00fcStV NRW).<\/li>\n<\/ul>\n<p>Der Grund: Die Vermittlungsstelle ist rechtlich und wirtschaftlich in die Vertriebsorganisation des Veranstalters eingebunden (\u00a7\u202f3 Abs.\u202f6 Gl\u00fcStV 2021). Daher tr\u00e4gt der Veranstalter auch eine Mitverantwortung f\u00fcr deren Betrieb. Diese Ausgestaltung dient der beh\u00f6rdlichen Kontrolle und ist sowohl verfassungsrechtlich als auch unionsrechtlich zul\u00e4ssig.<\/p>\n<p><strong>c) Hauptgesch\u00e4ftsgebot und Nebengesch\u00e4ftsverbot \u2013 koh\u00e4rent, geeignet, erforderlich<\/strong><\/p>\n<p>Zentrale rechtliche Streitfrage war das <strong>gesetzliche Verbot der Wettvermittlung im Nebengesch\u00e4ft<\/strong> (\u00a7\u202f13 Abs.\u202f3 AG Gl\u00fcStV NRW). Die Kl\u00e4gerin hatte argumentiert, dieses sei:<\/p>\n<ul>\n<li>unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig,<\/li>\n<li>diskriminierend gegen\u00fcber staatlichen Anbietern,<\/li>\n<li>nicht koh\u00e4rent mit anderen Gl\u00fccksspielregelungen,<\/li>\n<li>und unionsrechtswidrig.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Das VG D\u00fcsseldorf lehnte diese Einw\u00e4nde ab. Die Norm verfolge das legitime Ziel, das Gl\u00fccksspiel nicht \u201ealltagspr\u00e4sent\u201c zu machen und suchtpr\u00e4ventiv einzugrenzen. Das Hauptgesch\u00e4ftsgebot sei dabei geeignet und erforderlich, um die Vermittlung von Sportwetten r\u00e4umlich und inhaltlich zu kontrollieren. Insbesondere sei es verfassungs- und unionsrechtlich nicht zu beanstanden, dass private Anbieter an strengere Anforderungen gebunden werden als staatliche Stellen \u2013 solange das Gesamtkonzept koh\u00e4rent ist.<\/p>\n<p>Die vermeintlichen Widerspr\u00fcche zu anderen Gl\u00fccksspielarten (z.\u202fB. Geldspielger\u00e4te in Gastst\u00e4tten, Pferdewetten, staatliche Lotterien) verwarf das Gericht mit dem Hinweis auf unterschiedliche Gefahrenlagen und Regelungskontexte.<\/p>\n<p><strong>d) Nebenbestimmung zur Anzeigepflicht bei Umbauten \u2013 zul\u00e4ssig und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig<\/strong><\/p>\n<p>Die Kl\u00e4gerin kritisierte auch die Auflage in Ziffer II.6 des Bescheids, wonach sie als Veranstalterin r\u00e4umliche Ver\u00e4nderungen an der Wettvermittlungsstelle zwei Wochen vorher anzeigen m\u00fcsse.<\/p>\n<p>Das Gericht stellte hierzu fest:<\/p>\n<ul>\n<li>Die Verpflichtung diene der Sicherstellung der Anforderungen an Ausstattung, Einsehbarkeit und r\u00e4umlicher Aufteilung (\u00a7 5 AnVerVO NRW).<\/li>\n<li>Sie sei sachgerecht an die Veranstalterin gerichtet, da diese den Antrag gestellt habe und verantwortlich bleibt \u2013 unabh\u00e4ngig davon, ob der Umbau faktisch vom Vermittler durchgef\u00fchrt wird.<\/li>\n<li>Die Formulierung sei ausreichend bestimmt; Begriffe wie \u201ebauliche Ver\u00e4nderung\u201c, \u201eAusstattung\u201c oder \u201eEinteilung\u201c seien durch die Bescheidbegr\u00fcndung hinreichend erl\u00e4utert.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Auch der Sitz der Kl\u00e4gerin im Ausland entbinde nicht von dieser Pflicht. Eine \u00fcberm\u00e4\u00dfige Belastung liege nicht vor.<\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<h6><strong>Fazit: Klare Linie der Verwaltung best\u00e4tigt<\/strong><\/h6>\n<p>Das VG D\u00fcsseldorf stellt mit dieser Entscheidung klar: Die nordrhein-westf\u00e4lische Regelung zur Vermittlungserlaubnis im Sportwettenbereich ist sowohl mit nationalem als auch europ\u00e4ischem Recht vereinbar. Weder liegt eine unzul\u00e4ssige Belastung des ausl\u00e4ndischen Veranstalters vor noch eine unrechtm\u00e4\u00dfige Ungleichbehandlung gegen\u00fcber staatlichen Anbietern. Die detaillierten Anforderungen an Wettvermittlungsstellen \u2013 einschlie\u00dflich Anzeige- und Hauptgesch\u00e4ftspflicht \u2013 dienen der Sicherstellung einer koh\u00e4renten, suchtpr\u00e4ventiven Gl\u00fccksspielregulierung.<\/p>\n<h2><strong>Empfehlung:<\/strong><\/h2>\n<p>Betreiber und Veranstalter von station\u00e4ren Sportwettstellen sollten fr\u00fchzeitig <a href=\"https:\/\/avantcore.de\/en\/services\/beratung-wirtschaftsverwaltungsrecht\/\">fachanwaltlichen Rat<\/a> einholen \u2013 insbesondere bei grenz\u00fcberschreitenden Konzernstrukturen. Die rechtlichen Anforderungen sind komplex und werden durch die Gl\u00fccksspielaufsicht konsequent durchgesetzt. AVANTCORE Rechtsanw\u00e4lte in Stuttgart unterst\u00fctzen Sie bei der rechtssicheren Planung, Antragstellung und gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Rechte im Gl\u00fccksspielrecht.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Verwaltungsgericht D\u00fcsseldorf hat mit seinem Urteil vom 02.06.2025 &#8211; 16 K 4941\/22 die nordrhein-westf\u00e4lische Regulierungspraxis zur Vermittlungserlaubnis im Sportwettenbereich best\u00e4tigt.<\/p>","protected":false},"author":15,"featured_media":27666,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[3380,3298,3376,3116,3382,3379,3378,3381,3299,1355,3301],"ppma_author":[3075],"class_list":["post-27655","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-erlaubnis","tag-gluecksspiel","tag-gluestv","tag-konzession","tag-minderjaehrige","tag-nebengeschaeft","tag-praevention","tag-spielsucht","tag-sportwetten","tag-veranstalter","tag-wettvermittlungsstelle"],"authors":[{"term_id":3075,"user_id":15,"is_guest":0,"slug":null,"display_name":"Dr. Matthias Hesshaus","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/d5fedb90db22e1597e6f35126e51f94c849e32ae807e0e08611955aa0d02f34a?s=96&d=mm&r=g","first_name":"Dr. Matthias","last_name":"Hesshaus","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27655","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/15"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27655"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27655\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/27666"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27655"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27655"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27655"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=27655"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}