{"id":2100,"date":"2014-01-23T11:01:52","date_gmt":"2014-01-23T09:01:52","guid":{"rendered":"\/?p=2100"},"modified":"2025-10-10T15:38:45","modified_gmt":"2025-10-10T13:38:45","slug":"waldorf-frommer-nimmt-filesharing-klage-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/waldorf-frommer-nimmt-filesharing-klage-zurueck\/","title":{"rendered":"Waldorf-Frommer nimmt Filesharing-Klage zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"

In M\u00fcnchen relativiert sich die Auffassung zur Haftung von Anschlussinhabern allm\u00e4hlich, wie wir bereits in mehreren Verfahren feststellen konnten. In dem aktuellen Fall hat das Amtsgericht M\u00fcnchen dem verklagten Anschlussinhaber eine hinreichende Erf\u00fcllung seiner sekund\u00e4ren Darlegungslast bescheinigt und der Tele M\u00fcnchen GmbH + Co Produktionsgesellschaft anheim gestellt, die Klage zur\u00fcckzunehmen.<\/strong><\/p>\n

Der zugrundliegende Vorgang ist schnell erz\u00e4hlt: Die Anschlussinhaberin hat ihren Internetanschluss gemeinsam mit ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Lebensgef\u00e4hrten genutzt. Am Tag der angeblichen Urheberrechtsverletzung war sie in der Wohnung mit ihren Patenkindern besch\u00e4ftigt, der Computer (Laptop) war zu diesem Zeitpunkt ausgeschaltet und in der Tasche. Was der Lebensgef\u00e4hrte zum fraglichen Zeitpunkt gemacht hat, konnte nicht mehr aufgekl\u00e4rt werden. Jedenfalls war er aber anwesend und hatte die M\u00f6glichkeit, seinen Computer zu nutzen und mit dem Internet zu verbinden.<\/p>\n

<\/a>Diese – zutreffenden – Ausf\u00fchrungen der Beklagten haben das Gericht in der m\u00fcndlichen Verhandlung zu der Einsch\u00e4tzung veranlasst, dass damit der sekund\u00e4ren Darlegungslast Gen\u00fcge getan sei. Es sei nunmehr an der Rechteinhaberin, die T\u00e4terschaft zu beweisen. Da dies offensichtlich nicht m\u00f6glich sei, komme aus Sicht des Gerichts nur eine Klager\u00fccknahme in Betracht. So ist es auch geschehen. Tele M\u00fcnchen tr\u00e4gt damit die gesamten Verfahrenskosten.<\/p>\n

Das Gericht hat ebenfalls darauf hingewiesen, dass es f\u00fcr eine sekund\u00e4re Darlegung ausreiche, wenn nach dem Vortrag die “ernsthafte M\u00f6glichkeit” einer Tatbegehung durch eine andere Person bestehe. Es sei nicht erforderlich, die T\u00e4terschaft des Anschlussinhabers auszuschlie\u00dfen (was – wenn m\u00f6glich – aber zu empfehlen ist).<\/p>\n

Die Klager\u00fccknahme war nur m\u00f6glich, weil wir dem auf Wunsch der Mandantin zugestimmt haben. Andernfalls w\u00e4re es zu einem abweisenden Urteil gekommen.<\/p>\n

Conclusion<\/b><\/p>\n

F\u00fcr den zu Unrecht einer Urheberrechtsverletzung beschuldigten Anschlussinhaber lohnt es sich in jedem Fall, sich gegen eine Klage zur Wehr zu setzen, zumal insbesondere die Kanzlei Waldorf Frommer derzeit massenhaft Klagen erhebt. Eine Zustimmung zur Klager\u00fccknahme kommt in derartigen F\u00e4llen nur in Betracht, wenn die Anspr\u00fcche sicher verj\u00e4hrt sind. Aufgrund der damit verbundenen Risiken ist daher ein Urteil nach M\u00f6glichkeit vorzuziehen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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