{"id":14754,"date":"2019-08-30T15:26:35","date_gmt":"2019-08-30T13:26:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kpw-law.de\/?p=14754"},"modified":"2025-10-08T13:07:35","modified_gmt":"2025-10-08T11:07:35","slug":"moses-pelham-kraftwerk-und-das-sampling","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/moses-pelham-kraftwerk-und-das-sampling\/","title":{"rendered":"Moses Pelham, Kraftwerk und das Sampling"},"content":{"rendered":"

Moses Pelham und Kraftwerk streiten seit \u00fcber 20 Jahren um eine 2-Sekunden-Tonsequenz. D\u00fcrfen Audiofragmente f\u00fcr eigene Musikst\u00fccke genutzt werden? Ist das Sampling zul\u00e4ssig oder werden dadurch Rechte des Tontr\u00e4gerherstellers verletzt?<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a>Die Musiker streiten um eine kurze Tonsequenz aus dem im Jahr 1977 erschienen Song \u201eMetall auf Metall\u201c der Band Kraftwerk. Der Musikproduzent Moses Pelham hat den Tonschnipsel f\u00fcr das St\u00fcck \u201eNur mir\u201c von Sabrina Setlur kopiert und in fortlaufender Wiederholung als Groove unterlegt.<\/p>\n

The BGH best\u00e4tigte<\/a> zun\u00e4chst die vorinstanzlichen Entscheidungen und verurteilte Pelham zur Unterlassung und Schadensersatz.\u00a0 Das BVerfG gab der Verfassungsbeschwerde<\/a> von Moses Pelham gegen das BGH-Urteil statt.\u00a0 Schlie\u00dflich hat der BGH im Jahr 2017 das Verfahren ausgesetzt und dem EuGH mehrere Fragen vorgelegt (siehe hier unser Beitrag<\/a>).<\/p>\n

Entscheidung des EuGH \u2013 Sampling kann erlaubt sein<\/h2>\n

Mit Urteil vom 29.07.2019 – C-476\/17 (Pressemitteilung Nr. 98\/19<\/a>) hat der EuGH nun zu den Fragen des BGH Stellung genommen.<\/p>\n

Der EuGH wies zun\u00e4chst darauf hin, dass die Tontr\u00e4gerhersteller das ausschlie\u00dfliche Recht haben, die Vervielf\u00e4ltigung ihrer Tontr\u00e4ger ganz oder teilweise zu erlauben oder zu verbieten. Danach sei die Vervielf\u00e4ltigung eines \u2013 auch nur sehr kurzen \u2013 Audiofragments, das einem Tontr\u00e4ger entnommen wurde,\u00a0 grunds\u00e4tzlich eine teilweise Vervielf\u00e4ltigung dieses Tontr\u00e4gers. Eine solche Vervielf\u00e4ltigung falle unter das ausschlie\u00dfliche Recht des Tontr\u00e4gerherstellers.<\/p>\n

Eine Vervielf\u00e4ltigung liege jedoch dann nicht vor, wenn ein Nutzer in Aus\u00fcbung seiner Kunstfreiheit einem Tontr\u00e4ger ein Audiofragment entnimmt, um es in ge\u00e4nderter und beim H\u00f6ren nicht wiedererkennbarer Form in ein neues Werk einzuf\u00fcgen.<\/p>\n

Werden hingegen alle oder ein wesentlicher Teil der im Tontr\u00e4ger festgelegten T\u00f6ne \u00fcbernommen, dann handelt es sich um eine Kopie des Tontr\u00e4gers, f\u00fcr die der Tontr\u00e4gerhersteller \u00fcber ein ausschlie\u00dfliches Vervielf\u00e4ltigungsrecht<\/a> verf\u00fcge. Musikfragmente, die gegebenenfalls in ge\u00e4nderter Form vom Tontr\u00e4ger \u00fcbertragen werden, um ein neues davon unabh\u00e4ngiges Werk zu schaffen, seien keine solche Kopien.<\/p>\n

Zudem erkl\u00e4rte der EuGH, dass das die deutsche Vorschrift, die das Recht auf freie Benutzung regelt, mit dem Unionsrecht nicht vereinbar sei.\u00a0 Ausnahmen und Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Rechte der Rechtsinhaber seien im Unionsrecht ersch\u00f6pfend geregelt.<\/p>\n

Schlie\u00dflich hat der EuGH festgestellt, dass ein Audiofragment, welche das Werk dem es entnommen wurde, erkennen l\u00e4sst, unter bestimmten Voraussetzungen ein Zitat sein kann. Die sei insbesondere dann der Fall, wenn die Nutzung zum Ziel habe, mit diesem Werk zu interagieren. Ist das Werk nicht zu erkennen, stelle die Nutzung des Fragments hingegen kein Zitat dar.<\/p>\n

Conclusion<\/h2>\n

Die Entscheidung des EuGH ist differenziert. Sampling kann einen Eingriff darstellen, wenn alle oder ein wesentlicher Teil der T\u00f6ne eines Werks \u00fcbernommen werden. Werden hingegen nur Musikfragmente \u00fcbernommen, um ein neues unabh\u00e4ngiges Werk zu schaffen, liegt keine unzul\u00e4ssige Kopie vor. Ist das urspr\u00fcngliche Werk nicht mehr zu erkennen, liegt auch kein Zitat vor.<\/p>\n

Nunmehr steht die Entscheidung des BGH an, bei der die Vorgaben des EuGH zu beachten sein werden. Eine freie Benutzung kommt jedenfalls nicht Betracht.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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