{"id":12210,"date":"2016-05-31T14:24:06","date_gmt":"2016-05-31T12:24:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kpw-law.de\/?p=12210"},"modified":"2025-10-08T15:58:36","modified_gmt":"2025-10-08T13:58:36","slug":"moses-pelham-gewinnt-verfassungsbeschwerde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/moses-pelham-gewinnt-verfassungsbeschwerde\/","title":{"rendered":"Moses Pelham gewinnt Verfassungsbeschwerde!"},"content":{"rendered":"

D\u00fcrfen Musiker kurze Sequenzen aus fremden Liedern kopieren und in eigenen Musikst\u00fccken verwenden, ohne den Urheber um Erlaubnis zu fragen? Diese Rechtsfrage wurde dem Bundesverfassungsgericht von Moses Pelham vorgelegt, welchem die Verwendung einer Musiksequenz aus dem Kraftwerk Musikst\u00fcck “Metall auf Metall” f\u00fcr eine eigene Komposition vom Bundesgerichtshof verboten wurde<\/strong><\/p>\n

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\"SunDie Verfassungsbeschwerde betrifft die Rechtsfrage, inwieweit sich Musikschaffende bei der Verwendung von kurzen Musiksequenzen aus fremden Tontr\u00e4gern im Wege des sogenannten Sampling gegen\u00fcber leistungsschutzrechtlichen Anspr\u00fcchen der Tontr\u00e4gerhersteller auf die Kunstfreiheit berufen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Im konkreten Fall hatte der Bundesgerichtshof einen Streit zwischen Moses Pelham und der Band Kraftwerk zugunsten des Urhebers entschieden, da die \u00fcbernommene Sequenz des Kraftwerk Songs “Metall auf Metall” nicht gleichwertig nachgespielt werden konnte. Es handelte sich dabei um ein Ger\u00e4usch zwei aufeinanderprallender Metallplatten, welchen Pelham in einem f\u00fcr Sabrina Setlur komponierten Lied verwendete.<\/p>\n

Im Streit um die Verarbeitung dieser fremden Rhythmussequenz hat der Komponist und Produzent Moses Pelham nun gegen das Urteil des Bundesgerichtshofes Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht eingelegt.<\/p>\n

Decision of the court<\/h2>\n

With Urteil vom 31. Mai 2016 – 1 BvR 1585\/13 – entschied das Bundesverfassungsgericht<\/a>, dass das BGH Urteil “Metall auf Metall” die grundgesetzlich garantierte Freiheit der k\u00fcnstlerischen Bet\u00e4tigung beschr\u00e4nke und gab damit der Verfassungsbeschwerde statt.<\/p>\n

Bei der rechtlichen Bewertung der Nutzung von urheberrechtlich gesch\u00fctzten Werken stehe dem Interesse der Urheberrechtsinhaber, die Ausbeutung ihrer Werke zu fremden kommerziellen Zwecken ohne Genehmigung zu verhindern, das durch die Kunstfreiheit gesch\u00fctzte Interesse anderer K\u00fcnstler gegen\u00fcber, ohne finanzielle Risiken oder inhaltliche Beschr\u00e4nkungen in einen Schaffensprozess im k\u00fcnstlerischen Dialog mit vorhandenen Werken treten zu k\u00f6nnen. Stehe der k\u00fcnstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in die Urheberrechte gegen\u00fcber, der die Verwertungsm\u00f6glichkeiten nur geringf\u00fcgig beschr\u00e4nke, so k\u00f6nnen die Verwertungsinteressen der Urheberrechtsinhaber zugunsten der Freiheit der k\u00fcnstlerischen Auseinandersetzung zur\u00fcckzutreten haben.<\/p>\n

Die Annahme des Bundesgerichtshofs, die \u00dcbernahme selbst kleinster Tonsequenzen stelle einen unzul\u00e4ssigen Eingriff in das Tontr\u00e4gerherstellerrecht der Kl\u00e4ger dar, soweit der \u00fcbernommene Ausschnitt gleichwertig nachspielbar sei, trage der Kunstfreiheit nicht hinreichend Rechnung. Wenn der Musikschaffende, der unter Einsatz von Samples ein neues Werk schaffen wolle, nicht v\u00f6llig auf die Einbeziehung des Sample in das neue Musikst\u00fcck verzichten will, stelle ihn die enge Auslegung der freien Benutzung durch den Bundesgerichtshof vor die Alternative, sich entweder um eine Samplelizenzierung durch den Tontr\u00e4gerhersteller zu bem\u00fchen oder das Sample selbst nachzuspielen. In beiden F\u00e4llen w\u00fcrden jedoch die k\u00fcnstlerische Bet\u00e4tigungsfreiheit und damit auch die kulturelle Fortentwicklung eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n

Conclusion<\/h2>\n

Ein Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte durch Sampling kann im Rahmen der k\u00fcnstlerischen Bet\u00e4tigungsfreiheit gerechtfertigt sein. Der BGH\u00a0 muss die Rechtssache nun erneut entscheiden. Das Kriterium der fehlenden gleichwertigen Nachspielbarkeit der \u00fcbernommenen Musiksequenz darf f\u00fcr die erneute Entscheidung dabei keine Rolle spielen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

D\u00fcrfen Musiker kurze Sequenzen aus fremden Liedern kopieren und in eigenen Musikst\u00fccken verwenden, ohne den Urheber um Erlaubnis zu fragen? Diese Rechtsfrage wurde dem Bundesverfassungsgericht von Moses Pelham vorgelegt, welchem die Verwendung einer Musiksequenz aus dem Kraftwerk Musikst\u00fcck “Metall auf Metall” f\u00fcr eine eigene Komposition vom Bundesgerichtshof verboten wurde<\/p>","protected":false},"author":2,"featured_media":24106,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[981,982,983,984,985,986,658,987],"ppma_author":[3074],"class_list":["post-12210","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-kraftwerk","tag-metall-auf-metall","tag-moses-pelham","tag-musiksequenz","tag-sabrina-setlur","tag-sampling","tag-urheberrecht","tag-verfassungsbeschwerde"],"authors":[{"term_id":3074,"user_id":2,"is_guest":0,"slug":"christopher","display_name":"Christopher A. Wolf, MBA","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/d77b27aefd4397c799a733f749d595a8fcc78bb7c7d693f68096bc2bfc958647?s=96&d=mm&r=g","first_name":"Christopher A.","last_name":"Wolf, MBA","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12210","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12210"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12210\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24106"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12210"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12210"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12210"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=12210"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}