{"id":11920,"date":"2016-03-31T16:15:47","date_gmt":"2016-03-31T14:15:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kpw-law.de\/?p=11920"},"modified":"2025-10-09T11:53:53","modified_gmt":"2025-10-09T09:53:53","slug":"nivea-mogelpackung-untersagt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/nivea-mogelpackung-untersagt\/","title":{"rendered":"Nivea – Mogelpackung untersagt"},"content":{"rendered":"

Beiersdorf darf eine Nivea \u2013 Gesichtscreme nicht mehr in irref\u00fchrender Packungsgr\u00f6\u00dfe vertreiben. Das OLG Hamburg ist der Auffassung der Wettbewerbszentrale gefolgt und hat best\u00e4tigt, dass die Packungsgr\u00f6\u00dfe eine gr\u00f6\u00dfere F\u00fcllmenge als tats\u00e4chlich enthalten vorspiegelt.<\/strong><\/p>\n

Beiersdorf hat die Gesichtscreme NIVEA TEINT OPTIMAL Anti-Age Tagespflege Soja in Faltschachteln vertrieben, die etwa 7 cm hoch waren. Der darin enthaltene Tiegel, der auf einer Art \u201ePapp-Podest\u201c positioniert war, hatte zusammen mit dem Deckel eine H\u00f6he von ca. 4 cm. Die F\u00fcllmenge der Creme war auf der Unterseite angegeben. Auf einer der Verpackungsseiten befand sich eine Abbildung des Tiegels mit der Unterschrift:<\/p>\n

\u201eDie Produktabbildung entspricht der Originalgr\u00f6\u00dfe\u201c<\/em><\/p>\n

\"Nivea\"<\/a><\/p>\n

Die Wettbewerbszentrale war der Auffassung, dass mit dieser Verpackung eine gr\u00f6\u00dfere F\u00fcllmenge als tats\u00e4chlich enthalten suggeriert werde und hat die Produktaufmachung gegen\u00fcber der Beiersdorf AG als irref\u00fchrend beanstandet. Beiersdorf lehnte die Abgabe einer Unterlassungserkl\u00e4rung ab und erwiderte, dass die Gr\u00f6\u00dfe der \u00e4u\u00dferen Verpackung als differenzierendes Merkmal zwischen unterschiedlich positionierten Produkten einer Marke fungiere.<\/p>\n

Das erstinstanzliche Gericht (Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale vom 05.02.2015) hielt die beanstandete Nivea \u2013 Verpackung f\u00fcr wettbewerbskonform. Dem Verbraucher sei die \u00fcbliche F\u00fcllmenge von 50 ml bekannt. Es habe keinen Anlass zur Annahme, dass der Verbraucher R\u00fcckschl\u00fcsse von der \u00e4u\u00dferen Umverpackung auf die im Innenraum enthaltene Tiegelgr\u00f6\u00dfe ziehe. Auf die Berufung der Wettbewerbszentrale hat das OLG Hamburg nunmehr das erstinstanzliche Urteil aufgehoben.<\/p>\n

Entscheidung des Gerichts best\u00e4tigt Irref\u00fchrung durch Nivea-Verpackung<\/h2>\n

Mit seinem Urteil vom 25.02.2016 \u2013 3 U 20\/15<\/a> (Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale vom 22.03.2016) hat das OLG Hamburg die Auffassung der Wettbewerbszentrale best\u00e4tigt und es der Firma Beiersdorf untersagt, die Nivea \u2013 Creme in irref\u00fchrender Packungsgr\u00f6\u00dfe in den Verkehr zu bringen. Der Verbraucher werde \u00fcber den Inhalt des in der Verpackung enthaltenen Produktes get\u00e4uscht, da der Hohlraum fast 43% des Volumens der Gesamtverpackung ausmache und der Verbraucher einen solchen Hohlraum grunds\u00e4tzlich nicht erwarte.<\/p>\n

Die Argumentation von Beiersdorf, die F\u00fcllmenge sei auf der Verpackungsunterseite angebracht, \u00fcberzeugte das Gericht nicht. Die F\u00fcllmenge allein lasse keine R\u00fcckschl\u00fcsse auf die Gr\u00f6\u00dfe des Tiegels zu. Auch die auf der Verpackungsseite angebrachte Abbildung des Tiegels mit der entsprechenden Unterschrift r\u00e4ume die falsche Vorstellung des Verbrauchers vom Inhalt der Verpackung nicht aus. Diese werden einem erheblichen Teil der Verbraucher in der Regel nicht ins Auge fallen, da diese \u201eauf Sicht aus dem Regal heraus\u201c einkaufen. Krasse Unterschiede zwischen Verpackungsgr\u00f6\u00dfe und Inhalt erwarte der Verbraucher jedenfalls nicht.<\/p>\n

Conclusion<\/h2>\n

Eine Produktverpackung ist irref\u00fchrend, wenn deren Gr\u00f6\u00dfe eine gr\u00f6\u00dfere als die tats\u00e4chlich enthaltene F\u00fcllmenge suggeriert. Nach Auffassung des Gerichts ist dabei unerheblich, ob die F\u00fcllmenge auf der Verpackung angebracht ist, da diese Angabe vom gro\u00dfen Teil der Verbraucher nicht beachtet werde. Es handelt sich zwar stets um Einzelfallentscheidungen, wobei die Gerichte in der Regel von einem durchschnittlich informierten und aufmerksamen Verbraucher ausgehen. Sollten die Grunds\u00e4tze dieser Entscheidung k\u00fcnftig in vergleichbaren F\u00e4llen zur Anwendung kommen, sollten einige Kosmetikhersteller alternative Produktverpackungen in Betracht ziehen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beiersdorf darf eine Nivea \u2013 Gesichtscreme nicht mehr in irref\u00fchrender Packungsgr\u00f6\u00dfe vertreiben. Das OLG Hamburg ist der Auffassung der Wettbewerbszentrale gefolgt und hat best\u00e4tigt, dass die Packungsgr\u00f6\u00dfe eine gr\u00f6\u00dfere F\u00fcllmenge als tats\u00e4chlich enthalten vorspiegelt.<\/p>","protected":false},"author":33,"featured_media":24106,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[2375,1006,2376,2377,2378,251,447],"ppma_author":[3114],"class_list":["post-11920","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-beiersdorf","tag-irrefuehrend","tag-mogelpackung","tag-nivea","tag-produktverpackung","tag-verpackung","tag-wettbewerbszentrale"],"authors":[{"term_id":3114,"user_id":33,"is_guest":0,"slug":"noauthor","display_name":"NoAuthor","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/a2f9c36aa7da8162c9f35ca132170eaa927d38c75c19b2454e6a537a3b46f45a?s=96&d=mm&r=g","first_name":"","last_name":"","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11920","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/33"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11920"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11920\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24106"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11920"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11920"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11920"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=11920"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}