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<\/p>\nDas weltbekannte Lacoste Krokodil obsiegt in einem Markenrechtsstreit gegen den Kaiman eines polnischen Unternehmens. Das franz\u00f6sische Label konnte sich trotz der schwachen bildlichen \u00c4hnlichkeit der Zeichen mit Erfolg auf seine Bekanntheit berufen.<\/p>\n
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Das polnische Unternehmen Mocek und Wenta meldete im Jahr 2007 beim HABM ein Bildzeichen als Gemeinschaftsmarke f\u00fcr verschiedene Waren und Dienstleistungen an (u.a. Taschen, Bekleidungsst\u00fccke, Kissen f\u00fcr Tiere, Schuhe, Vermietung von Immobilien). Das Zeichen enthielt ein krokodilartiges Reptil, dessen Rumpf aus dem Schriftzug KAJMAN bestand. Lacoste trat dieser Anmeldung entgegen und berief sich auf seine \u00e4ltere Gemeinschaftsmarke – das bekannte Krokodil-Logo. Daraufhin lehnte das HABM die Eintragung des polnischen Zeichens f\u00fcr Lederwaren, Bekleidung und Schuhe ab. Die Klage von Mocek und Wenta vor dem Gericht der Europ\u00e4ischen Union auf Aufhebung der Entscheidung des HABM war ohne Erfolg.<\/p>\n
With Urteil vom 30.09.2015 – T364\/13<\/a><\/strong> wies das EuG die Klage ab und best\u00e4tigte die Ablehnung der Eintragung der Marke von Mocek und Wenta.<\/p>\n Im Zuge der Pr\u00fcfung, ob die Gefahr einer Verwechslung der einander gegen\u00fcberstehenden Zeichen besteht, kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass diese eine geringe bildliche \u00c4hnlichkeit aufweisen, da beide ein Reptil der Ordnung Krokodile abbilden und da die breite \u00d6ffentlichkeit normalerweise nur ein unvollkommenes Bild einer Marke im Ged\u00e4chtnis behalte. Den klanglichen Aspekt erachtete das Gericht f\u00fcr irrelevant, da die Marke von Lacoste, anders als die angemeldete Marke, keine Wortbestandteile enthalte. Schlie\u00dflich best\u00e4tigte das Gericht, dass die beiden Zeichen eine zumindest durchschnittliche begriffliche \u00c4hnlichkeit aufweisen, da die Bildbestandteile jedes dieser Zeichen begrifflich einem Reptil der Ordnung Krokodile entsprechen.<\/p>\n Trotz der geringen bildlichen und der durchschnittlichen begrifflichen \u00c4hnlichkeit beider Zeichen kam das Gericht zu dem Ergebnis, dass eine Verwechslungsgefahr jedenfalls f\u00fcr Lederwaren, Bekleidungsst\u00fccke und Schuhe best\u00fcnde. Dies begr\u00fcndete das Gericht vor allem damit, dass die Marke Lacoste f\u00fcr Lederwaren (insbesondere Taschen), Bekleidungsst\u00fccke und Schuhe durch Benutzung erh\u00f6hte Kennzeichnungskraft erlangt habe. Die breite \u00d6ffentlichkeit k\u00f6nne glauben, dass die Waren mit den einander gegen\u00fcberstehenden Zeichen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Insbesondere k\u00f6nne die Abbildung des Kaimans von Mocek und Wenta als Variante der Abbildung des Krokodils von Lacoste wahrgenommen werden, da letztere in der breiten \u00d6ffentlichkeit bekannt sei.<\/p>\n Die Bildmarke von Lacoste konnte sich im vorliegenden Rechtsstreit trotz der geringen Zeichen\u00e4hnlichkeit nicht zuletzt aufgrund ihres nunmehr \u00fcber 80-j\u00e4hrigen Bestehens und der entsprechenden Bekanntheit\u00a0\u00a0 durchsetzen. Ob die Grunds\u00e4tze dieser Entscheidung auf vergleichbare F\u00e4lle bei weniger bekannten Trademarks<\/a> Anwendung finden, ist eher fraglich.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Das weltbekannte Lacoste Krokodil obsiegt in einem Markenrechtsstreit gegen den Kaiman eines polnischen Unternehmens. Das franz\u00f6sische Label konnte sich trotz der schwachen bildlichen \u00c4hnlichkeit der Zeichen mit Erfolg auf seine Bekanntheit berufen.<\/p>","protected":false},"author":33,"featured_media":24106,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[1124,2358,2359,2360,2361,1604,2362],"ppma_author":[3114],"class_list":["post-11812","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-bekannte-marke","tag-kaiman","tag-kajman","tag-krokodil","tag-lacoste","tag-marken","tag-mocek-und-wenta"],"authors":[{"term_id":3114,"user_id":33,"is_guest":0,"slug":"noauthor","display_name":"NoAuthor","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/a2f9c36aa7da8162c9f35ca132170eaa927d38c75c19b2454e6a537a3b46f45a?s=96&d=mm&r=g","first_name":"","last_name":"","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11812","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/33"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11812"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11812\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24106"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11812"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11812"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11812"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=11812"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Conclusion<\/h2>\n