{"id":10284,"date":"2015-06-01T10:26:02","date_gmt":"2015-06-01T08:26:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kpw-law.de\/?p=10284"},"modified":"2025-10-10T11:15:12","modified_gmt":"2025-10-10T09:15:12","slug":"sky-skype-bildbestandteil-stuetzt-verwechslungsgefahr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/sky-skype-bildbestandteil-stuetzt-verwechslungsgefahr\/","title":{"rendered":"Eine wolkige Entscheidung"},"content":{"rendered":"

Beim Vergleich zweier Marken zum Zwecke der Feststellung des Bestehens einer Verwechslungsgefahr sind klangliche und schriftbildliche Kriterien sowie der Bedeutungsgehalt der Zeichen ma\u00dfgeblich. Dabei kann der Bildbestandteil einer Wort-\/Bildmarke dazu f\u00fchren, dass der Wortbestandteil in verwechselbarer Weise verstanden wird und deshalb die Verwechslungsgefahr mit einer \u00e4lteren Wort- oder Bildmarke anzunehmen ist.<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a>Das bekannte Unternehmen Skype hat im Jahre 2004 die nebenstehende Wort-\/Bildmarke f\u00fcr verschiedene Waren aus den Bereichen Audio, Video und Telefonie sowie diverse IT-Dienstleistungen<\/a> im Zusammenhang mit Software und Internet\u00a0beim HABM angemeldet. Hiergegen hat die Fa. Sky trotz der Koexistenz beider Trademarks<\/a> im Bereich Peer-to-Peer-Telefonie Widerspruch aus der \u00e4lteren Wortmarke “SKY” eingelegt und dies mit einer bestehenden Verwechslungsgefahr begr\u00fcndet. Das Amt hat die klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr bejaht, dem Widerspruch stattgegeben und die Anmeldung der Wort-\/Bildmarke SKYPE zur\u00fcckgewiesen. Hiergegen hat Skype vor dem EuG geklagt.<\/p>\n

The court's decision<\/strong><\/p>\n

Das EuG hat die Entscheidung des HABM mit Urteil vom 05.05.2015 (Az. T-423\/12) best\u00e4tigt. Nach der Auffassung des Gerichts ist der Bestandteil “SKY” in der Wort-\/Bildmarke “SKYPE” voll enthalten, klar erkennbar und w\u00fcrde von den angesprochenen Verkehrskreisen auch isoliert wahrgenommen. Zwar habe der verbleibende Bestandteil “PE” keine eigenst\u00e4ndige Bedeutung, was gegen eine getrennte Wahrnehmung des Wortbestandteils “SKY” spreche. Auf der anderen Seite lasse der Bildbestandteil an eine Wolke denken, was wiederum Assoziationen zum Himmel, also dem\u00a0“SKY” f\u00f6rdere. Die \u00e4ltere Marke “SKY” sei daher in der j\u00fcngeren Marke “SKYPE” erkennbar, was nach Ansicht des Gerichts ausreicht, um die klangliche, bildliche und begriffliche \u00c4hnlichkeit der Wort-\/Bildmarke<\/a> und damit die Verwechslungsgefahr zu bejahen.<\/p>\n

Conclusion<\/strong><\/p>\n

Zum Hintergrund muss man wissen, dass SKY in seinem Heimatland Gro\u00dfbritannien nicht nur sehr bekannt, sondern auch sehr breit aufgestellt ist. Anders als hierzulande erbringt das Unternehmen n\u00e4mlich bei Weitem nicht nur Pay-TV-Leistungen, sondern ist auch im Internet- und Telefongesch\u00e4ft t\u00e4tig. Interessant ist an der Entscheidung, dass das Gericht die isolierte Wahrnehmung des Bestandteils “SKY” neben dem willk\u00fcrlichen Bestandteil “PE” mit dem Bildbestandteil begr\u00fcndet, was sehr weit hergeholt erscheint. Angesichts der Bekanntheit von SKYPE und der entsprechenden Bildmarke im Telefonie-Bereich k\u00f6nnte man genauso gut mit Sprechblasen argumentieren und damit eine isolierte Wahrnehmung des Begriffs “SKY” ablehnen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Beim Vergleich zweier Marken zum Zwecke der Feststellung des Bestehens einer Verwechslungsgefahr sind klangliche und schriftbildliche Kriterien sowie der Bedeutungsgehalt der Zeichen ma\u00dfgeblich. Dabei kann der Bildbestandteil einer Wort-\/Bildmarke dazu f\u00fchren, dass der Wortbestandteil in verwechselbarer Weise verstanden wird und deshalb die Verwechslungsgefahr mit einer \u00e4lteren Wort- oder Bildmarke anzunehmen ist.<\/p>","protected":false},"author":33,"featured_media":24106,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"single-custom-blog.php","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3049],"tags":[2093,2094,2095,54,2096],"ppma_author":[3114],"class_list":["post-10284","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","tag-bildbestandteil","tag-sky","tag-skype","tag-verwechslungsgefahr","tag-wortbestandteil"],"authors":[{"term_id":3114,"user_id":33,"is_guest":0,"slug":"noauthor","display_name":"NoAuthor","avatar_url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/a2f9c36aa7da8162c9f35ca132170eaa927d38c75c19b2454e6a537a3b46f45a?s=96&d=mm&r=g","first_name":"","last_name":"","user_url":"","description":""}],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10284","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/33"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10284"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10284\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24106"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10284"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10284"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10284"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/avantcore.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/ppma_author?post=10284"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}