{"id":10220,"date":"2015-05-21T10:49:57","date_gmt":"2015-05-21T08:49:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kpw-law.de\/?p=10220"},"modified":"2025-10-10T11:16:10","modified_gmt":"2025-10-10T09:16:10","slug":"unterscheidungskraft-von-hakuna-makata-alles-wird-gut","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/unterscheidungskraft-von-hakuna-makata-alles-wird-gut\/","title":{"rendered":"Hakuna Matata – Alles wird gut"},"content":{"rendered":"

Begriffe sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen, wenn Ihnen jede Unterscheidungskraft fehlt. Dies ist bei einem ausl\u00e4ndischen Begriff der Fall, wenn die inl\u00e4ndischen Verkehrskreise diesen \u00fcbersetzen und daher verstehen k\u00f6nnen und die \u00dcbersetzung\u00a0\u00a0Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreibt oder schlicht eine Aussage allgemeinster Art darstellt, die nicht als Hinweis auf die Herkunft einer Ware verstanden wird. Entsprechendes gilt ausweislich einer Entscheidung des BPatG auch f\u00fcr Begriffe der Jugendsprache.<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a>Der Anmelder wollte die suahelische Begriffskombination “HAKUNA MATATA” als Marke<\/a> f\u00fcr diverse Handels-, Unterhaltungs- und Bewirtungsdienstleistungen in das deutsche Markenregister eintragen<\/a> lassen. Der Begriff bedeutet so viel wie “kein Problem”, “alles in Ordnung”<\/em> oder auch “alles wird gut”<\/em>. Das DPMA sieht darin ein blo\u00dfes Motto f\u00fcr denjenigen, der die Dienstleistung in Anspruch\u00a0nehmen soll. Das Amt hat die Anmeldung aus diesem Grund wegen fehlender Unterscheidungskraft zur\u00fcckgewiesen, wogegen sich der Anmelder mit seiner Beschwerde zum BPatG wehrt. Er argumentiert, der Begriff “HAKUNA MATATA” sein nicht allgemeingebr\u00e4uchlich und in Deutschland auch nicht bekannt. Es handle sich um einen Begriff der Jugendsprache, die eine den Erwachsenen unzug\u00e4ngliche Sondersprache darstelle.<\/p>\n

The court's decision<\/strong><\/p>\n

Das BPatG hat die Entscheidung des DPMA mit Beschluss vom 28.10.2014 (Az. 27 W (pat) 536\/14) best\u00e4tigt. Die Tatsache, dass der Begriff “HAKUNA MATATA” haupts\u00e4chlich in die Jungendsprache Eingang gefunden hat, hindert das Verst\u00e4ndnis des Durchschnittsverbrauchers nach Ansicht des Gerichts nicht. Zumindest den Erwachsenen, die etwas mit Jugendlichen zu tun h\u00e4tten, sei der Ausdruck ein Begriff. Dies gelte vor allem f\u00fcr Lehrer, Erzieher, Eltern und zahlreiche andere Erwachsene. Dar\u00fcber hinaus werde der Begriff auch teilweise in der Kunst und dem Gesch\u00e4ftsverkehr verwendet. Diese Waren und Dienstleistungen seien \u00fcberwiegend f\u00fcr Erwachsene bestimmt.<\/p>\n

Die Bedeutung des Begriffs “HAKUNA MATATA” habe zwar keinen im Vordergrund stehende beschreibenden Inhalt f\u00fcr die angemeldeten Dienstleistungen. Er zeige aber ein Motto, wie z.B. “alles wird gut”<\/em>, welches keinen betrieblichen Herkunftshinweis liefere, sondern ein Flair erzeuge, ein gelassenes Verbraucherverhalten einfordere oder eine problemlose\u00a0Inanspruchnahme\u00a0der Leistung verspreche.<\/p>\n

Die Eintragung des bairischen “OIS ISI” (alles einfach) als Bildmarke<\/a> beruht nach den Ausf\u00fchrungen des Gerichts offenbar auf der graphischen Ausgestaltung des an sich ebenfalls schutzunf\u00e4higen Begriffs. Jedenfalls k\u00f6nne sich der Anmelder aber nicht auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine ebenso falsche Entscheidung zu erlangen. Im Unrecht gebe es keinen Anspruch auf Gleichbehandlung.<\/p>\n

Conclusion<\/strong><\/p>\n

Selbst wenn es sich bei der Jungendsprache um eine Sondersprache handeln w\u00fcrde, die Erwachsenen nicht zug\u00e4nglich ist, h\u00e4tte die Entscheidung wohl kaum anders ausfallen k\u00f6nnen. Es geh\u00f6ren schlie\u00dflich auch Jugendliche zu den ma\u00dfgeblichen Verkehrskreisen, weshalb auch und gerade auf deren Verst\u00e4ndnis abzustellen ist. In diesem Sinne – Hakuna Matata!<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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