{"id":1017,"date":"2013-10-22T20:58:00","date_gmt":"2013-10-22T18:58:00","guid":{"rendered":"\/?p=1017"},"modified":"2025-10-10T15:50:38","modified_gmt":"2025-10-10T13:50:38","slug":"lg-stuttgart-von-angabe-bei-amazon-ist-markenmaessige-benutzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/avantcore.de\/en\/lg-stuttgart-von-angabe-bei-amazon-ist-markenmaessige-benutzung\/","title":{"rendered":"“von”-Angabe bei Amazon ist markenm\u00e4\u00dfige Benutzung"},"content":{"rendered":"

Nach Ansicht des LG Stuttgart ist die im Rahmen jeder Produktbeschreibung bei Amazon eingeblendete “von”-Angabe unter dem Produkttitel eine markenm\u00e4\u00dfige Angabe, sodass die Verwendung einer Produktbeschreibung voraussetzt, dass das angebotene Produkt auch vom Markeninhaber stammt.<\/strong><\/p>\n

Gleich ist bei Amazon gerade nicht gleich. Selbst wenn ein Marketplace-H\u00e4ndler exakt denselben (No Name-) Artikel verkaufen will, f\u00fcr den bereits eine Produktbeschreibung existiert, ist er im Zweifel an deren Verwendung gehindert, wenn in der “von”-Angabe ein fremdes Zeichen genannt ist.<\/p>\n

Wie das Landgericht Stuttgart in einer Beschlussverf\u00fcgung vom 12.09.2013 (17 O 1263\/13) v\u00f6llig richtig entschieden hat, liegt n\u00e4mlich eine Markenverletzung vor, wenn die “von”-Angabe eine existierende Marke beinhaltet. Diese limitiert die Verwendung der Produktbeschreibung, weil mit ihr nur Produkte angeboten werden k\u00f6nnen, die urspr\u00fcnglich vom Markeninhaber stammen. Das gilt selbst dann, wenn dieser die Produkte selbst nur als Massenware eingekauft bzw. importiert hat und diese jetzt unter seiner Marke<\/a> verkauft.<\/p>\n

Zwar kann man streiten, welche Bedeutung die “von”-Angabe sonst noch hat. Die Verlinkung mit einer Liste von Produkten, die mit derselben Angabe versehen sind,\u00a0 belegt aber, dass es sich jedenfalls um eine markenm\u00e4\u00dfige Benutzung handelt, wenn eine Marke verwendet wird. Dieser Auffassung ist auch das LG Stuttgart gefolgt und hat die beantragte Einstweilige Verf\u00fcgung erlassen.<\/p>\n

Dies schlie\u00dft allerdings nicht automatisch Rechtsverletzungen aus, wenn eine Produktbeschreibung verwendet wird, deren “von”-Angabe zwar keine Marke beinhaltet, aber sonst einen eindeutigen Hinweis auf die Herkunft des Produkts aus einem bestimmten Unternehmen gibt. Herkunft ist dabei im Sinne des Ursprungs zu verstehen, nicht notwendig im Sinne von “herstellen”. Auch ein importiertes Produkt hat seinen Ursprung beim Importeur, ist also “von” diesem. Ist dieser in der “von”-Angabe der Produktbeschreibung genannt, ist es zumindest irref\u00fchrend, diese Beschreibung f\u00fcr Artikel zu verwenden, die ein anderes Unternehmen importiert hat – und das selbst dann, wenn es sich um identische Waren handelt. Fraglich ist alleine, ob neben der anti-competitive<\/a> Irref\u00fchrung auch eine Verletzung des Unternehmenskennzeichens selbst anzunehmen ist.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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