Löschung Design EU

Halten sie ein eingetragenes europäisches Geschmacksmuster  für nichtig und möchten dieses aus dem Register des HABM löschen lassen? Haben Sie eine designrechtiche Abmahnung eines Konkurrenten erhalten und sind der Auffassung, das registrierte EU-Geschmacksmusterverstößt gegen die guten Sitten oder ist rein technisch bedingt? Verlangt der Inhaber eines Designrechts von Ihnen Unterlassung der Verwendung seines Musters? Möchten […]

Löschung Design International

Halten sie ein eingetragenes internationales Design für nichtig und möchten dieses aus dem Register der WIPO löschen lassen? Haben Sie eine designrechtiche Abmahnung eines Konkurrenten erhalten und sind der Auffassung, das registrierte internationale Geschmacksmusterist z.B. ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt? Verlangt der Inhaber eines Designrechts von Ihnen Unterlassung der Verwendung seines Musters? Möchten Sie […]

Verfolgung Urheberrechtsverletzung Text

Sind Sie Schriftsteller, Autor, Journalist, Texter oder Inhaber von Rechten an Sprachwerken und haben eine unberechtigte Nutzung Ihrer Texte entdeckt? Verwendet ein unberechtigter Dritter Ihre Texte in Katalogen, Zeitungen, Zeitschriften oder im Internet? Gibt sich der unberechtigte Nutzer selbst als Urheber Ihres Textes aus? Als Urheber haben Sie neben Ihrem Urhebernennungsrecht das Recht, Unberechtigte von […]

Beratung Designrecht

Haben Sie ein Produkt gestaltet und möchten Ihr Design vor Nachahmung schützen? Besitzen Sie Rechte an einem eingetragenen Design (Deutschland) oder Geschmacksmuster (EU) und möchten einem Dritten Rechte zur Nutzung Ihrer Gestaltung einräumen? Nutzt ein Dritter unberechtigt Ihr eingetragenes oder aber auch nichteingetragenes Design? Haben Sie bereits eine designrechtliche Abmahnung erhalten oder gleicht das von Ihnen entworfene […]

Verfolgung Verletzung Designrecht

Verwendet ein unberechtigter Dritter ein von Ihnen eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster)? Kopiert ein Konkurrent das Design eines von Ihnen entworfenen Produkts? Als Inhaber von eingetragenen und nicht eingetragenen Designrechten haben Sie das Recht, Unberechtigten die Verwendung Ihrer Designs oder ähnlicher Designs zu untersagen und von dem Verletzer die Herausgabe des mit Ihrem Design erlangten Gewinns […]

Abwehr Abmahnung Designrecht

Haben Sie eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen ein eingetragenes oder auch nicht eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster) erhalten? Fordert der Inhaber des Designs die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft über das Ausmaß der Nutzung, die Bezahlung eines Lizenzschadensersatzes und den Ersatz der entstandenen Abmahnkosten? Fordert der Rechteinhaber die Vernichtung, den Rückruf oder die Überlassung eines […]

Löschung Design Deutschland

Halten sie ein eingetragenes deutsches Design für nichtig und möchten dieses aus dem Register bei der DPMA löschen lassen? Haben Sie eine designrechtiche Abmahnung eines Konkurrenten erhalten und sind der Auffassung, das registrierte Design ist z.B. ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt? Verlangt der Inhaber eines Designrechts von Ihnen Unterlassung der Verwendung seines Musters? Möchten […]

Geschmacksmuster-/ Designanmeldung

Sie sind gestalterisch tätig und wollen eine 2- oder 3- dimensionale Gestaltung, z.B. eine Grafik oder ein Produkt schützen lassen? Ihr produzierendes Unternehmen ist zugleich auch kreativ tätig und entwickelt regelmäßig neue Produktgestaltungen? Ein Design ist für den Wert vieler Produkte von hoher wirtschaftlicher Bedeutung und unterscheidet Ihre Produkte von denen der Wettbewerber. Umso wichtiger […]